Wenn der Staat der Pate ist: Im Spannungsfeld von ökonomischen Interessen und medizinischen Notwendi

  WIE MIT ANGST POLITIK GEMACHT WIRD - HERIBERT PRANTL ÜBER DEMOKRATIE IN ZEITEN DER PANDEMIEIm Kampf gegen die Corona-Pandemie ergreifen Staaten Maßnahmen, die sonst nur in Kriegszeiten denkbar wären. Ohne Parlament werden beispiellose Einschränkungen der Freiheit beschlossen und umgesetzt. Nicht nur Menschen, auch Grundrechte sind in Quarantäne. Not kennt kein Gebot? Falsch! Not braucht das Gebot des Grundgesetzes. Heribert Prantls Buch ist eine Streitschrift für die Grundrechte: Wir müssen uns vor dem Virus schützen, zugleich aber auch vor Schäden am Betriebssystem Demokratie. Heribert Prantl analysiert in seinem neuen Buch, wie unter Corona eine gefährliche Stimmung entsteht, die die Grundrechte als Ballast empfindet. Grundrechte aber heißen Grundrechte, weil sie immer gelten, auch im Katastrophenfall, gerade dann. Prantls Chronik der Krise zeigt, wie das Gebot der Verhältnismäßigkeit einer neuen Lust am Autoritären weicht. Der Ausnahmezustand geht in die Verlängerung und die Verlängerung in die Verlängerung. Gewiss: Nicht jede Freiheitseinschränkung ist auch eine Verletzung der Grundrechte. Aber die Politik muss abwägen, Maß halten und die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahren. Prantls Buch zeigt, wie mit Angst Politik gemacht wird. Es zeigt aber auch, wie man mit der Besinnung auf Grundrechte und Grundwerte eine gute Zukunft bauen kann. Prantl beleuchtet den Umgang der Medien mit der Pandemie und lenkt den Blick auf Themen, die Corona aufgefressen hat: das Flüchtlingselend, den Klimawandel, den Rassismus. Es geht ihm um den guten Weg aus der Krise und um die Rückkehr zu guter demokratischer und rechtsstaatlicher Normalität. Sein Buch ist ein Buch zur Lage der Nation, das vor neuem Nationalismus und vor dem Gift des Populismus warnt. Und es ist ein Buch, das zeigt, was die Zivilgesellschaft zivil und frei macht.  Denkanstöße aus Coronien Wie man die Menschen vor dem Virus schützt, ohne die Demokratie zu beschädigen Warum die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt bleiben muss Das Infektionsschutzgesetz steht nicht über dem Grundgesetz Eine Streitschrift für die Grundrechte Rezension:   "Der Meister des wuchtigen Leitartikels über die Einschränkung von Grundrechten in Coronazeiten." SPIEGEL Bestseller Deutschlandfunk/ZDF/Zeit-Sachbuch Bestenliste Mai 2021 "Sehr lesenswertes (...) tolles Buch, wirklich interessante Gedanken." ZDF, Markus Lanz "Der Autor kritisiert, es herrsche eine Stimmung, die Grundrechte in Krisenzeiten als Ballast und Gefahr betrachtet." Deutschlandfunk Kultur, Annette Riedel "In seinem neuen Buch (...) erzählt Prantl vom Leben im Ausnahmezustand und den Lehren daraus." Berliner Zeitung, Michael Maier "Ein neues Buch des Journalisten Heribert Prantl legt den Finger in die offene Wunde unserer Demokratie." SPIEGEL Online, René Schlott "Zweifelsohne mutiges Buch." SWR 2, Wilm Hüffer "So verständlich wie kompetent erklärt er seine These: Der Schutz vor dem Virus darf nicht die Demokratie gefährden." Dresdner Morgenpost "Er besteht immer wieder darauf: Nicht die Geltung der Grundrechte muss sich rechtfertigen, sondern deren Einschränkungen." Stimmen der Zeit, Klaus Mertes "Prantl (erzählt) vom Leben im Ausnahmezustand und den Lehren daraus. " Berliner Zeitung, Michael Maier "Für seine Grundbotschaft, dass gerade die Not der Pandemie die Gebote des Grundgesetzes braucht, verdient er hingegen von allen Freunden der Verfassung klare Zustimmung." Cicero, Philipp Amthor  "Es ist das klügste, was ich während der Corona-Pandemie gelesen habe. Ich lege es Ihnen sehr ans Herz." Martin Wehrle "Eindringlich wirken die Warnungen (des) Buchs, in dem (Heribert Prantl) mit der aktuellen Corona-Politik abrechnet." Handelsblatt, Thomas Tuma "Zur Bekämpfung der Pandemie wurden von der Politik Grundrechte massiv eingeschränkt. Der Jurist und Journalist Heribert Prantl sah das von Beginn an mit Sorge, zweifelte oft an der Verhältnismäßigkeit vieler Maßnahmen." Aachner Nachrichten, Joachim Zinsen "Prantl legt den Finger auf die Wunden der Institutionen." Mittelbayerische Zeitung, Michaela Schabel "Heribert Prantl freut sich (...) wenn über die Verfassung und die Grundrechte diskutiert wird." KNA "Eine akribische, gnadenlos kritische Bestandsaufnahme, die Prantl immer wieder zu griffigen Thesen zusammenfasst." Heilbronner Stimme, Christoph Donauer "Eine Streitschrift für die Grundrechte." Pforzheimer Zeitung   ______________________________________________________________________________________________________________ Heribert Prantl, Dr. jur., gelernter Richter und Staatsanwalt, war lange Jahre Leiter des Ressorts Innenpolitik und Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung. Er wurde unter anderem mit dem Geschwister-Scholl-Preis, dem Kurt-Tucholsky-Preis, dem Erich-Fromm-Preis, dem Theodor-Wolff -Preis und dem Brüder-Grimm-Preis ausgezeichnet.

Neue Finanzakteure haben nach der Finanzkrise die bisherigen Großbanken abgelöst. Blackrock & Co sind nun die Eigentümer von Banken und Industriekonzernen. Hinzukommen Private-Equity-Fonds, Hedgefonds, Wagniskapital­-Investoren und Investment­banken. Mit Digital-Giganten wie Amazon, Facebook, Google, Microsoft, Apple und Uber haben die neuen Finanzakteure schon vor Donald Trumps »America First« die US-Dominanz in der EU verstärkt. Arbeits-, ­Wohn-, ­Ernährungs- und Lebensverhältnisse: Die neue Ökonomie dringt in die feinsten Poren des Alltagslebens von Milliarden Menschen ein. Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts verstecken ihre Eigentumsrechte in vier Dutzend Finanzoasen, fördern rechtspopulistische Politik, stützen sich auf eine zivile, trans­atlantische Privatarmee von Beratern und kooperieren in ­Silicon-Valley-Tradition mit Militär und Geheimdiensten. Rügemers Analyse schließt mit einem ausführlichen Systemvergleich des nach innen und außen noch aggressiver gewordenen »westlichen« Kapitalismus mit demjenigen Chinas, der auch bei seinen Investitionen in der EU und weltweit einer alternativen Logik folgt, Armut überwindet, erneuerbare Energien forciert und das Völkerrecht achtet. ___________________________________________________________________________________________________________________________________ Werner Rügemer, Dr. phil., *1941, Publizist, Mitbegründer der Aktion gegen Arbeitsunrecht. Zahlreiche auch international beachtete Bücher. Zuletzt bei PapyRossa: »Bis diese Freiheit die Welt erleuchtet. Transatlantische Sittenbilder aus Politik und Wirtschaft, Geschichte und Kultur«.

  Demokratie und Wohlstand, ein längeres Leben, mehr Gleichberechtigung und Bildung: Der Kapitalismus hat viel Positives bewirkt. Zugleich ruiniert er jedoch Klima und Umwelt, sodass die Menschheit nun existenziell gefährdet ist. »Grünes Wachstum« soll die Rettung sein, aber Wirtschaftsexpertin und Bestseller-Autorin Ulrike Herrmann hält dagegen: Verständlich und messerscharf erklärt sie in ihrem neuen Buch, warum wir stattdessen »grünes Schrumpfen« brauchen. Die Klimakrise verschärft sich täglich, aber konkret ändert sich fast nichts. Die Treibhausgase nehmen ungebremst und dramatisch zu. Dieses Scheitern ist kein Zufall, denn die Klimakrise zielt ins Herz des Kapitalismus. Wohlstand und Wachstum sind nur möglich, wenn man Technik einsetzt und Energie nutzt. Leider wird die Ökoenergie aus Sonne und Wind aber niemals reichen, um weltweites Wachstum zu befeuern. Die Industrieländer müssen sich also vom Kapitalismus verabschieden und eine Kreislaufwirtschaft anstreben, in der nur noch verbraucht wird, was sich recyceln lässt.Aber wie soll man sich dieses grüne Schrumpfen vorstellen. Das beste Modell ist ausgerechnet die britische Kriegswirtschaft ab 1940.   Rezension  »[Dieses Buch] weitet auf überraschende Art den Blickwinkel und regt zum Weiterdenken und Diskutieren an.« Bernhard Hampp Schwäbische Post 20221215  _____________________________________________________________________________________________________________   Ulrike Herrmann, geb. 1964 in Hamburg, Ausbildung zur Bankkauffrau, Studium von Philosophie und Geschichte, Absolventin der Henri-Nannen-Schule. Seit 2000 Wirtschaftskorrespondentin der taz und Publizistin zu sozial- und wirtschaftspolitischen Themen. 2010 erschien ihr erstes Buch "Hurra, wir dürfen zahlen. Über den Selbstbetrug der Mittelschicht" im WestendVerlag. In Folge publizierte sie dort mit "Der Sieg des Kapitals", "Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung", "Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen" weitere Bücher, die sämtlich Bestseller geworden sind (im Schnitt 40.000 Exemplare pro Titel). In der letzten Zeit wird sie immer häufiger als Kommentatorin zu politischen Talkshows eingeladen (Phoenix-Runde, Maischberger, Lanz). Einen Namen gemacht hat sie sich nicht zuletzt mit ihren zahlreichen brillanten Vorträge zu Wirtschaftsthemen bei Stiftungen, Instituten, Universitäten etc.  

  Die Buchausgabe enthält 2 Bände.   Ein allseitiger Nachweis, mit was wir es zu tun haben: „Die vollständige Unterordnung des Staates unter die Herrschaft der Monopole, die Verschmelzung der Organe der Monopole mit denen des Staatsapparats und die Errichtung der wirtschaftlichen und politischen Macht über die gesamte Gesellschaft.  

  Das Buch zeichnet den bundesdeutschen Weg in den präventiv\-autoritären Sicherheits\- und Überwachungsstaat nach – und zwar anhand der BigBrotherAwards, auch als »Oscars für Datenkraken« (Le Monde) bekannt. Jährlich werden diese Negativpreise an die größten Datenfrevler verliehen: so auch an Regierungen, Politiker:innen, Ministerien und Sicherheitsbehörden. Deren »Antiterrorpolitik« und »Sicherheitsgesetze«, Überwachungs\- und Aufrüstungsmaßnahmen sind Meilensteine auf dem Weg einer fatalen Entwicklung im Namen der Sicherheit – aber mit Sicherheit auf Kosten der Freiheit. Diese Entwicklung zeichnen die kritisch\-pointierten »Laudationes« des Bürgerrechtlers Rolf Gössner nach, die er von 2000 bis 2020 gehalten hat. Ein ausführlicher Analyseteil ordnet die »ausgezeichneten« Fälle in die Geschichte Innerer Sicherheit ein und fragt zudem nach Folgen und Gefahren von Demokratie\- und Grundrechtsbeschränkungen im Zuge der Corona\-Krise. Mit Gastbeiträgen von Gerhart Baum, Sabine Leutheusser\-Schnarrenberger und Heribert Prantl. __________________________________________________________________________________________________ Rolf Gössner, Dr. iur., 1948, Jurist und Autor zahlreicher Publikationen zum Themenspektrum Innere Sicherheit, Bürgerrechte und demokratischer Rechtsstaat. Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte, Mitherausgeber des Grundrechte-Reports und der Zweiwochenschrift Ossietzky sowie Mitglied der Jury zur Verleihung der BigBrotherAwards.