Eine kurze Geschichte der AfD: Von der Eurokritik zum Remigrationsskandal

Dieses historische Dokument behandelt eine in den Medien meist ignorierte aber wesentliche Seite: den Widerstand der Arbeiterbewegung gegen den Hitlerfaschismus. Willi Dickhut, Arbeiter, Kommunist und Widerstandskämpfer, erstellte zwischen 1941 und 1945 umfassendes Material, das insbesondere die faschistische Demagogie und Desinformation der Bevölkerung widerlegte und damit wertvolle Hilfe in der Überzeugungsarbeit für neue Mitstreiter im aktiven Widerstand war. Das Buch enthält Analysen zu allen wichtigen politischen Entwicklungen des Hitlerfaschismus und des II. Weltkriegs. Das Material wurde unter den schwierigsten Bedingungen erstellt und verarbeitet und entfaltete eine große Wirkung. Es überzeugt durch tiefe Verbundenheit und das Engagement des Autors im antifaschistischen Widerstand. Auf Grund der authentischen Quellen und Dokumente ist es gut einsetzbar im Schulunterricht, bei Projekttagen und in der Bildungsarbeit der antifaschistischen Bewegung.

Der Aufstieg des Rechtspopulismus in Europa ist auch eine Niederlage der politischen Bildung. Für die Pädagogik ist er zugleich eine neue Herausforderung: Antidemokratische und diskriminierende Positionen werden zunehmend wieder offen vertreten. Bei der Entwicklung von Gegenstrategien kommt der Pädagogik eine wichtige Rolle zu. Ihr stellen sich Fragen nach den richtigen Strategien, sowohl zur Vorbeugung als auch im Einsatz gegen rechte Anschauungen und Handlungen: Wie umgehen mit autoritären Einstellungen, dem Verbleiben in Pauschalisierungen und dem Denken in Stereotypen?Der Sammelband setzt sich mit Pädagogik und Bildung aus antifaschistischer Perspektive kritisch auseinander. Die Autor*innen bilanzieren bisherige Versuche, erdenken neue Wege und diskutieren aktuelle Fragestellungen. Schließlich geben sie handfeste Tipps für die eigene pädagogische Arbeit.

  Das Buch beschäftigt sich mit der selbsternannten ›Identitären Bewegung‹, die sich als Jugendbewegung der ›Neuen Rechten‹ in Europa versteht und deren Anfänge bereits um 2002 auszumachen sind. Seit der Initialzündung in Frankreich haben sich u.a. in Deutschland, Österreich, der Schweiz, Italien, Großbritannien, Spanien sowie Dänemark, Schweden und Norwegen Ablegergruppen gegründet, die untereinander ausgezeichnet vernetzt sind und sich im Aufbau von grenzüberschreitenden Strukturen befinden. Basierend auf Text-, Bild-und Videomaterial der Gruppen-Standpunkte, Gesellschaftsanalysen und Schlussfolgerungen werden Aktionismus und Teilhabende nachgezeichnet und analysiert. Die politische Logik ihrer Thesen wird eingeordnet, ebenso, welcher Mittel (rhetorisch, visuell, aktionistisch, medial) sie sich bedienen und auf welche Theorien und vorhandene Literatur sich die Identitären stützen. Das Buch gliedert sich in mehrere Teile und beleuchtet so die Verbreitung in ganz Europa, ihre Verortung als ›Neue Rechte‹, ihre Ideologien und historisch-theoretischen Unterbau, ihre Kommunikationsstrategien sowie ihre Qualifikation als Jugendbewegung. ______________________________________________________________________________________________________ Kathrin Glösel, Jg. 1989, hat Politikwissenschaft sowie Europäische Frauen- und Geschlechtergeschichte in Wien studiert und macht historisch-politische Bildungsarbeit im 'Mauthausen Komitee Österreich' sowie im Verein 'Gedenkdienst'.    

  Aktualisierte und erweiterte Ausgabe. Die Spiegel-Redakteurin Melanie Amann kennt die AfD (Alternative für Deutschland) wie keine andere Beobachterin. Seit die rechtspopulistische Partei mit ihrer EU-Skepsis das öffentliche Interesse erregt hat, stehen Frauke Petry, Alexander Gauland oder Beatrix von Storch für eine kaum verstandene Bewegung, die Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit oder Homophobie allmählich hoffähig macht. Melanie Amann legt darum die erste umfassende Darstellung dieser jüngsten deutschen Volkspartei vor, ordnet sie historisch ein in die Liste deutscher Rechtsparteien und die europäischen Parteien am rechten Rand. Das Debatten-Buch erklärt, wie der Populismus der AfD so schnell so erfolgreich werden konnte, welche Stimmungen und Strömungen in der deutschen Gesellschaft sie tragen, und warum alle Abwehrstrategien der etablierten Parteien gescheitert sind.Melanie Amann leistet mehr als nur die Darstellung von Geschichte und Gegenwart der AfD. Sie eröffnet einen Blick hinter die Kulissen der Partei und analysiert, welche Politiker in der AfD wirklich das Sagen haben und was von der Partei in den nächsten Jahren zu erwarten ist.   Rezension  "Der Report liest sich streckenweise wie ein politischer Roman, dem es an heiklen Episoden nicht mangelt." Süddeutsche Zeitung 20170321 ____________________________________________________________________________________   Dr. Melanie Amann, promovierte Juristin und Absolventin der Deutschen Journalistenschule, hat für die FAZ und die FAS gearbeitet und ist seit 2013 Redakteurin im Hauptstadtbüro des Spiegel. Für ihn beobachtet sie die AfD. Sie pflegt Kontakte zu abtrünnigen und aktiven Mitgliedern der Parteiführung und kann auf einen großen Fundus interner E-Mails des AfD-Bundesvorstandes zurückgreifen.  

  Aktualisierte Neuausgabe: Deutschland rechts außen - eine Gefahr für uns alle Die Gefahr, die von der AfD ausgeht, wird im öffentlichen Diskurs nicht abgebildet. Die Partei wird verharmlost, indem sie etwa als »rechtspopulistisch« bezeichnet wird. Dabei hat sie sich längst zu einer rechtsextremen Partei entwickelt. Ihre Gewaltbereitschaft wird regelmäßig ausgespart. Zugleich erzielt sie hohe Zustimmungswerte, und Vertreter:innen demokratischer Parteien grenzen sich nicht genügend von ihr ab. Cremer zeigt eine Entwicklung, die angesichts der deutschen Geschichte lange nicht für möglich gehalten wurde. Die Strategie der AfD droht aufzugehen, wenn sich der Umgang mit ihr nicht grundlegend wandelt. Ein fundiertes Aufklärungsstück, um die Dimension des Angriffs auf die freiheitliche rechtsstaatliche Demokratie zu erkennen. »Käme die AfD an die Macht, würde sie die Prinzipien der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit abschaffen, wonach jede(r) über eigene Rechte verfügt. Niemand in diesem Land würde mehr sicher sein.« »Niemand, der Cremers Buch gelesen hat, kann behaupten, er habe nichts gewusst.«  ZDF "Aspekte" Aktualisiert und erweitert nach der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 Die wichtigsten Fakten, Argumente und Handlungsempfehlungen für alle, die sich über die AFD informieren wollen  Basierend auf langjähriger Recherchen am Deutschen Institut für Menschenrechte __________________________________________________________________________________________________________________ Hendrik Cremer, Dr. jur., geboren 1971, arbeitet beim Deutschen Institut für Menschenrechte. Zu seinen langjähren Arbeitsschwerpunkten gehören Rassismus und Rechtsextremismus. Er ist promovierter Jurist und arbeitete anwaltlich in den Bereichen Aufenthalts- und Sozialrecht. Seine Promotion verfasste er über die Rechtstellung unbegleiteter geflüchteter Minderjähriger nach der UN-Kinderrechtskonvention. Er ist Autor zahlreicher wissenschaftlicher Publikationen und war schon häufig im Bundestag und in Landtagen als Sachverständiger geladen. Er war Mitglied der 2019 von der damaligen Bundesregierung einberufenen Unabhängigen Kommission Antiziganismus, die ihren Abschlussbericht 2021 veröffentlicht hat.  

Das Zentralkomitee der MLPD hat brandaktuell die neue Broschüre "'Anti-Deutsche' - links blinken, scharf rechts abbiegen" veröffentlicht. Zur Bedeutung der Broschüre heißt es im Vorwort: "Eine ganze Broschüre zu den 'Antideutschen'? Hat die MLPD nichts Besseres zu tun? In der Tat: Nur wenige Hundert Menschen in ganz Deutschland bekennen sich zur 'antideutschen' Strömung. ... Heute befinden sie sich nach Aussage ihrer eigenen Protagonisten in einer tiefen Krise: 'Stellen wir also fest: Antideutsche Politik steckt heute in der Sackgasse.'1 Doch: Während die Massenbasis der 'Antideutschen' zur Marginalie schrumpft, wächst die Förderung massiv, die sie in den bürgerlichen Medien erfahren und im staatlich organisierten bürgerlichen sogenannten 'Antifaschismus'. Neuerdings werden die 'Antideutschen' finanziell, personell, propagandistisch und geheimdienstlich von Monopolparteien und reaktionären Kreisen in Deutschland, Israel und den USA massiv gefördert. Das dient ihrem Auftrag, in der Arbeiter-, Volks- und Jugendbewegung den Charakter einer liquidatorischen2 Kampftruppe einzunehmen." (S. 2/3) "Diese Broschüre ist eine wichtige Aufklärung über Anti-Deutsche“, die so fundiert ist, dass man die 2 Euro dafür unbedingt anlegen sollte und sie sofort bestellen. Entlarvender konnte man diese wahrhaftig „Anti-Deutsche“ Gruppe nicht entlarven, als in dieser Broschüre." Evelyn Hecht-Galinski Inhaltsverzeichnis: 1. Vorwort 2. Warnung! Wie Spalter gegen den sich formierenden Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und den antifaschistischen Kampf arbeiten Einige Kritiker der »Antideutschen« und des Zionismus 3. "Antideutsche" diffamieren die Solidarität mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volkes Um was geht es bei der BDS-Kampagne? 4. "Antideutsche": "Uneingeschränkt solidarisch" – mit dem israelischen und US-Imperialismus Die »Antideutschen« im Fahrwasser des neuen "Antisemitismus"-Begriffs des Bundestags 5. "Antideutsche": Mythos "Antifaschismus" Die »Antideutschen« – Trittbrettfahrer des staatstragenden bürgerlichen Antifaschismus 6. "Antideutsche": Islamophobie und Flüchtlingsfeindlichkeit 7. Proletarischer Internationalismus contra "Antinationalismus" 8. "Antideutsche": Im Auftrag der Geheimdienste und am Tropf staatlicher Kassen 9. Die "Größen" der "Antideutschen" und ihre Querverbindungen – ein reaktionäres "Who‘s who" 10. Für eine breite, demokratische und überparteiliche Zusammenarbeit 11. Revolutionärer Parteiaufbau contra Liquidatorentum

Die MLPD hat in der Auseinanderersetzung mit der ultrareaktionären und faschistoiden AfD eine neue Broschüre herausgegeben: "MLPD - Die sozialistische Alternative: Eine Abrechnung mit der AfD". Nun ist eine aktualisierte Version erschienen. Darin schreibt sie: "Liebe Leserinnen und Leser, es gibt ohne Ende Probleme: in Thüringen, in Deutschland, in Europa, auf der Welt … Da kommt die AfD scheinbar anders daher. Sie inszeniert sich als 'unterdrückte Protestpartei', die Klartext rede, sich um die Probleme der Menschen kümmere. Zugleich ist sie – abgesehen von den eigenen Anhängern – die absolut unbeliebteste Partei in allen Bundesländern. Wo sie auftritt, gibt es in der Regel ein Vielfaches an Gegendemonstranten. Es muss sich tatsächlich radikal etwas ändern! Aber das geht niemals mit, sondern nur gegen Kräfte wie die AfD. Den Arbeitern wird nichts geschenkt in diesem System! Um uns selber müssen wir uns selber kümmern. Das war schon die Losung der Bergarbeiter beim Kampf in Bischofferode 1992/93. Wer Protest will, der muss konsequent links wählen, sich organisieren und den Kampf aufnehmen. Die richtige Partei dafür ist die revolutionäre Arbeiterpartei MLPD. Sie ist radikal gegen das kapitalistische System, sie hat Rückgrat, einen gesellschaftlichen Plan und ist in der Lage, die Menschen im Kampf für eine lebenswerte Zukunft zusammenzuschließen. Wenn du AfD wählst, weil du meinst, damit mal richtig auf den Tisch zu hauen, täuschst du dich gewaltig. Im Gegenteil wirst du dazu missbraucht, den rechtesten Rand der Herrschenden zu stärken. Ob du willst oder nicht. Lies die folgenden Argumente – und dann freuen wir uns auf eine streitbare Diskussion ..."

  Seit die AfD in das Europaparlament, mehrere Landtage und den Bundestag eingezogen ist, wird darüber diskutiert, ob die Rechtspopulisten aufgrund gezielten Provokationen und "Politikunfähigkeit" bald wieder aus den Parlamenten verschwinden oder sich dort für längere Zeit etablieren können. Die Rechtspopulisten nur als "Rattenfänger" oder "braune Demagogen" abzutun, führt jedenfalls zur Unterschätzung der mit ihren Wahlerfolgen dieser Parteiformation einhergehenden Gefahren. Butterwegge, Hentges und Wiegel analysieren klar: Nur ein konsequenter Kampf gegen die äußerste Rechte, der zivilgesellschaftliche Aktivitäten und außerparlamentarische Initiativen einschließt, kann eine Normalisierung der parlamentarischen AfD-Repräsentanz verhindern.  _________________________________________________________________________________________________ Christoph Butterwegge, Jahrgang 1951, lehrte bis 2016 Politikwissenschaft am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln. Butterwegge ist Armutsforscher und Mitglied der Forschungsstelle für interkulturelle Studien (FiSt). Er hat zahlreiche Bücher zu den Themen Armut, Rechtspopulismus und Kapitalusmuskritik veröffentlicht, zuletzt "Armut in einem reichen Land" (2009). Gudrun Hentges, lehrt seit 2016 Politikwissenschaft, Bildungspolitik und politische Bildung an der Universität zu Köln. Gerd Wiegel, Politikwissenschaftler, 1998-2003 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni Marburg, von 2004-2005 Mitarbeiter der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen, seit 2006 Referent der Linksfraktion im Bundestag für die Themen Rechtsextremismus/Antifaschismus

  Die besorgniserregenden Wahlerfolge und die zunehmende Verankerung der AfD in der deutschen Parteienlandschaft führen unter ihren Gegner*innen zu kontroversen Debatten darüber, wie der Rechtspartei zu begegnen sei. Während einige darauf setzen, die AfD als unsozial zu brandmarken und über ihre neoliberale Programmatik aufzuklären, verweisen andere auf die teils antikapitalistische Rhetorik führender Parteifunktionäre und warnen vor der gefährlichen Kombination aus rassistischer Hetze und sozialer Demagogie. Um zu klären, welche Rolle die soziale Frage in der AfD tatsächlich spielt, untersucht Stefan Dietl die sozialpolitische Ausrichtung der Partei anhand ihres im Mai 2016 verabschiedeten Grundsatzprogramms und der vorhergehenden Debatten zwischen den verschiedenen Flügeln der Partei. Dabei zeigen sich sowohl die marktradikalen Positionen der AfD als auch ihre im »völkischen Antikapitalismus« verwurzelten Inhalte. Dem Autor gelingt eine anschauliche Darstellung der aktuellen sozial- und wirtschaftspolitischen Programmatik der AfD vor dem Hintergrund des Kräftezerrens zwischen Marktradikalen und völkischen Nationalisten. Doch Dietl liefert auch eine Problemanalyse bisheriger Versäumnisse der Gewerkschaften im Umgang mit der AfD und ihrem Klientel – und entwirft gewerkschaftliche Gegenstrategien. __________________________________________________________________________________________________________________ Stefan Dietl (Jg. 1985) ist seit seiner Ausbildung Mitglied der Gewerkschaft ver.di. Neben seiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Vorsitzender des ver.di Bezirks Oberpfalz und im Landesvorstand der ver.di Bayern schreibt er zu sozial- und wirtschaftspolitischen Themen u.a. für die Jungle World. - Weitere Veröffentlichungen bei UNRAST: Prekäre Arbeitswelten: Von digitalen Tagelöhnern bis zur Generation Praktikum (2018); (zs. mit Kathrin Birner): Die modernen Wanderarbeiter_innen: Arbeitsmigrant_innen im Kampf um ihre Rechte (erscheint im März 2021)

  Demokratie in Gefahr - und was wir dagegen tun können "Arne Semsrott zeigt in diesem leider furchtbar nötigen Buch, was von rechts auf uns zu kommen könnte und was man dagegen unternehmen kann. Große Leseempfehlung." Marc-Uwe Kling Es sind beunruhigende Zeiten: Vor wenigen Jahren waren Rechtsextremisten im Parteienspektrum noch weitgehend isoliert. Heute gewinnen antidemokratische Positionen in der Breite der Gesellschaft stetig an Zustimmung, während die AfD bei den Wahlen Spitzenergebnisse einfährt. Höchste Zeit, sich mit der realen Gefahr einer autoritären Machtübernahme auseinanderzusetzen. Der bekannte Politik-Aktivist Arne Semsrott schreibt das Buch der Stunde und zeigt, was passiert, wenn Rechtsextremisten an die Macht kommen. Und er liefert konkrete Strategien dafür, wie wir unsere demokratische Gesellschaft verteidigen können. Die Zeit des Handelns ist jetzt Der Rechtsextremismus bedroht die Demokratie in Deutschland unmittelbar. Arne Semsrott zeigt eindrücklich: Unsere Institutionen sind angreifbar, Bürokratie und Verwaltung scheinen fragiler denn je. Schulen, Finanzämter, Ministerien, öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Polizei bilden das demokratische Fundament unserer Gesellschaft - doch was geschieht, wenn sie fallen? Und wie lassen sich Verfassung und Gewaltenteilung verteidigen, wenn Rechte beginnen, den Staat umzubauen, um ihre Macht langfristig zu festigen? Semsrott zeigt in seinem brandaktuellen Sachbuch ganz konkret, welche Mittel Gewerkschaften, Beamte, Justiz, Medien, Unternehmen und die Zivilgesellschaft nutzen können, um einer rechten Machtübernahme zu begegnen. Er diskutiert unter anderem Generalstreiks, Streikpartnerschaften und politische Streiks, Möglichkeiten, um rechte Richter in der Justiz transparenter zu machen, ein AfD-Verbot, die Vorteile eines Demokratiefördergesetzes, das Remonstrationsrecht, das besagt, dass Beamte rechtswidrigen Befehlen nicht gehorchen dürfen, was eine Änderung des Wahlrechts bewirken könnte, das Leaken von Informationen und Whistleblowing, ein "Sondervermögen Demokratie", wie solidarisches Prepping aussehen kann, warum Faschisten aus Talkshows ausgeladen werden sollten und warum wir eine neu definierte Brandmauer nach rechts brauchen. Rechtsextremisten stehen kurz davor, Verantwortung in der Regierung zu übernehmen - wir sollten uns darauf vorbereiten, mit allen demokratischen Mitteln Widerstand zu leisten. Arne Semsrott legt die Sollbruchstellen der rechtsstaatlichen Institutionen offen und erkennt: Die Zeit des Handelns ist jetzt. "Obligatorische Lektüre für alle, die an einer wehrhaften Demokratie interessiert sind." Samira El Ouassil ___________________________________________________________________________________________________________________ Arne Semsrott, geboren 1988 in Hamburg, ist Politikwissenschaftler und Aktivist. Er leitet das Recherche- und Transparenzportal FragDenStaat, mit dem er u. a. für die Veröffentlichung der "NSU-Akten" sorgte. Zudem war er Mitinitiator von Hochschulwatch und OpenSCHUFA und gründete den Freiheitsfonds. Semsrott schreibt u. a. für den fluter, netzpolitik.org und Le Monde diplomatique und ist zweifacher Träger des Otto Brenner Preises für kritischen Journalismus. Sein Bestseller Machtübernahme erschien 2024 bei Droemer. https://twitter.com/arnesemsrott